Rechtsprechung
| SG Stade, 13.02.2007 - S 28 AS 438/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Bayern, 21.04.2006 - L 7 AS 1/05
Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung; Voraussetzungen für die …
Auszug aus SG Stade, 13.02.2007 - S 28 AS 438/05
Teilweise wird in der Rechtssprechung bei Vorliegen einer besonderen Härte im Einzelfall ein Abweichen vom Grundsatz, dass Staatsleistungen nicht der Vermögensbildung die-nen sollen, für möglich gehalten (vgl. Sozialgericht Detmold, Urteil vom 16. Februar 2006 - S 8 AS 37/05 - ähnlich Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. April 2006 - L 7 AS 1/05-). - SG Detmold, 16.02.2006 - S 8 AS 37/05
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Stade, 13.02.2007 - S 28 AS 438/05
Teilweise wird in der Rechtssprechung bei Vorliegen einer besonderen Härte im Einzelfall ein Abweichen vom Grundsatz, dass Staatsleistungen nicht der Vermögensbildung die-nen sollen, für möglich gehalten (vgl. Sozialgericht Detmold, Urteil vom 16. Februar 2006 - S 8 AS 37/05 - ähnlich Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. April 2006 - L 7 AS 1/05-). - BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …
Auszug aus SG Stade, 13.02.2007 - S 28 AS 438/05
Die Tilgungsraten für einen Kredit zur Anschaffung von Wohneigentum sind grundsätzlich nicht als Kosten der Unterkunft zu werten, weil die Schuldentilgung der Vermögensbil-dung dient und es mit dem Zweck der steuerfinanzierten Leistungen zur Grundsicherung grundsätzlich nicht vereinbar ist, den Vermögensaufbau der Hilfeempfänger zu finanzie-ren (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 7. November 2006 - B 7 b AS 8/06 R - mit wei-teren Nachweisen).